Heute ist der Steuerzahlergedenktag 2011 (http://www.steuerzahler.de/files/36537/Flyer_Steuerzahlergedenktag_2011.pdf) – d.h. bis gestern nacht haben Sie ausschließlich für den Staat gearbeitet!
Ab heute bleibt Geld im eigenen Beutel! http://www.liberale.de/Steuerzahlertag-Ab-heute-bleibt-Geld-im-eigenen-Beutel/7971c13144i1p7/index.html
Heute wurde dazu die Kampagne „Aufschwung für alle“ der Bundes-FDP vorgestellt:
· Steuern: Bürger entlasten, Konsolidierung vorantreiben
http://www.youtube.com/embed/FE3GJLJjIJE Für einen Aufschwung für alle: Das Bundeskabinett hat steuerliche Entlastungen ab 2013 beschlossen. „Das ist eine Entscheidung der ökonomischen Vernunft“, betonte der FDP-Chef Philipp Rösler. Mit dem Abbau der kalten Progression sollen kleine und mittlere Einkommen entlastet werden. Die Haushalts-konsolidierung werde damit aber nicht gefährdet, versichern die Liberalen. Im Gegenteil: „Mit Entlastungen schaffen wir die Basis für anhaltenden Aufschwung.“
„Wir wollen insgesamt eine spürbare Entlastung, damit der Aufschwung endlich bei
allen Menschen ankommt“, sagte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle. Damit rückten nicht nur die steuerlichen, sondern auch die sozialen Sicherungssysteme in den Blick. In Kombination mit den
Steuerentlastungen bedeute dies, dass für den Arbeitnehmer mehr Netto vom Brutto bleibe.
Das Credo der FDP: Bei den Bürgern soll der wirtschaftliche Aufschwung ankommen.Damit hält die FDP das ein, was sie 2009 im Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU vereinbart hatte. Bereits 2010 hatte Schwarz-Gelb mit dem Wachstumspaket für
Entlastungen von insgesamt 24 Milliarden Euro gesorgt. Jetzt soll auch die Mittelschicht zum 1. Januar 2013 am Aufschwung beteiligt werden.
„Wir haben das klare Ziel, gerade kleine und mittlere Einkommen zu entlasten. Das sind jene Menschen, die gegenwärtig von der kalten Progression betroffen sind“, stellte FDP-Generalsekretär Christian
Lindner klar. Über die Größenordnung der Steuersenkung wird nach der parlamentarischen Sommerpause mithilfe aktueller Zahlen beraten.
Wir wollen eine spürbare Entlastung
Wann, wenn nicht jetzt?
FDP-Chef und Wirtschaftsminister Philipp Rösler warnte im Interview mit dem „Hamburger Abendblatt“ davor, „den richtigen Zeitpunkt für Entlastungen“ zu verpassen. Die Voraussetzungen sind derzeit denkbar günstig: Die
deutsche Wirtschaft boomt wie seit 20 Jahren nicht mehr, die Arbeitslosenquote ist im Juni auf 6,9 Prozent gesunken während die Steuereinnahmen stärker steigen, als erwartet. „Gerade die ganz normalen Menschen und
Steuerzahler, die uns den Aufschwung ermöglicht haben, müssen jetzt davon auch profitieren“, erklärte Rösler.
Es gehe bei der angekündigten Entlastung „um einen zwingenden Akt der Steuergerechtigkeit“, sagte FDP-Finanzpolitiker Herrmann Otto Solms der „Welt“. Schließlich habe der Durchschnittsverdiener von
den jetzigen Lohnerhöhungen nichts, weil der Staat diese fast vollständig abschöpfe.
Steuersenkung im Rahmen des Haushaltsplans
Lindner und Rösler versicherten, dass die Entlastung der Mittelschicht dem Haushaltsentwurf für 2012 nicht entgegenstünde und die Einhaltung der Schuldenbremse nicht gefährde.
„Haushaltskonsolidierung und Entlastungen sind zwei Seiten einer Medaille“, sagte Rösler.
Zudem können steuerliche Entlastungen wirtschaftliche Wachstumsimpulse bringen, argumentieren die Liberalen. „Nur wenn wir eine wachsende Volkswirtschaft haben, sind wir in der Lage, unsere
Staatstätigkeit mit immer weniger Schulden zu finanzieren. Diese Entlastung ist somit eine Investition in zukünftiges Wachstum, in die Konjunktur“, soLindner in der „Hessischen Niedersächsischen Allgemeinen“.
Seit Teilhabe an der Regierungsverantwortung haben wir Liberale nicht lockergelassen und immer wieder eine Steuerentlastung gefordert.
Dies haben wir im ersten Schritt durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz per 01.10.2011 erreicht.
Ein weiterer Schritt wird folgen!
Die Koalition hat sich auf eine Entlastung der unteren und mittleren Einkommen zum Januar 2013 geeinigt.
Das Bundeskabinett hat sich heute damit befasst. Hierzu möchte ich Ihnen das Interview des Bundesvorsitzenden und
Bundeswirtschaftsminister Philipp RÖSLER empfehlenhttp://www.wdr5.de/sendungen/morgenecho/s/d/05.07.2011-06.05/b/fdp-steuerdebatte.html.
Thema: Wem sollen die Steuersenkungen nutzen?
Der FDP oder den Steuerzahlern? Obwohl viele Fachleute Steuersenkungen ablehnen und der Finanzminister zögert, drängt die FDP massiv auf
Steuersenkungen und scheint sich durchgesetzt zu haben. Sowie das Video der Pressekonferenz vom 04.Juli 2011 mit Philipp RÖSLER:
http://www.fdp.de/#/Konsolidierung-und-Entlastung/1447c12583i1p405/index.html
Darüber hinaus finden Sie in der Audio-Datenbank der FDP-Bundestagsfraktion einen O-Ton mit dem Statement des Fraktionsvorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE zum Thema: Steuerentlastungspläne.
Sie finden die Datei unter www.fdp-fraktion.de/radio.
Aufschwung für alle!
Deshalb:
Steuern senken. Abgaben runter.
Ihr
Oliver Luksic MdB
Landesvorsitzender der FDP Saar
FDP Gemeindeverband Nalbach
